Bürgerbudget der Stadt Rathenow

Häufige Fragen

Hier finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen. Die Liste wird fortlaufend um Fragen erweitert, die für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer relevant sind.

Wer darf Vorschläge einreichen?

Antwort

Vorschläge können alle einreichen, die Interesse haben, die Stadt Rathenow mitzugestalten, unabhängig von Alter und Wohnort. Soweit Sie sich am Onlinedialog beteiligen möchten und Vorschläge kommentieren, unterstützen oder über Vorschläge abstimmen wollen, ist eine Registrierung und ein Mindestalter von 16 Jahren erforderlich.

Bürger und Bürgerinnen mit einem Alter unter 16 Jahren oder ohne Registrierungsmöglichkeit können Vorschläge auch schriftlich oder telefonisch bei der Stadtverwaltung einreichen. Diese Vorschläge werden durch das Redaktionsteam auf der Plattform manuell unter dem Nutzernamen"Bürgervorschlag" eingestellt.

Bitte beachten Sie die Budgetregeln.

Es soll eine Kostenschätzung vom Vorschlagseinreicher angegeben werden, da Einzelvorschläge gemäß den Budgetregeln einen bestimmten Betrag nicht überschreiten dürfen. Soweit Sie keine Angaben zu den Kosten machen können, wird die Stadtverwaltung die Kosten schätzen, wenn Ihr Vorschlag ausreichend Unterstützungsstimmen erhalten hat.

Warum soll ich Vorschläge mit meiner Stimme unterstützen?

Antwort

Sie können beliebig viele Vorschläge unterstützen, indem Sie den Vorschlägen Ihre Unterstützungsstimme geben. Nur wenn ein Vorschlag genügend Unterstützungsstimmen erhält, wird er durch die Stadtverwaltung hinsichtlich Kosten und Umsetzung geprüft und zur Abstimmung zugelassen. Für die Ortsteile werden nach der Vorschlagsphase die jeweils drei meistunterstützten und für die Gesamtstadt die zwanzig meistunterstützten Vorschläge durch die Stadtverwaltung geprüft.

Wer kann über die Vorschläge abstimmen?

Antwort

Alle Einwohner und Einwohnerinnen ab 16 Jahre können im Zeitraum der Abstimmungsphase über die Vorschläge abstimmen. Eine Abstimmung ist über die Onlineplattform möglich. Dazu ist eine Registrierung erforderlich, damit sichergestellt wird, dass der Nutzer für jeden Vorschlag nur einmal abstimmen kann. Einwohner und Einwohnerinnen, die nicht über die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Beteiligungsplattform verfügen sowie Einwohner oder Einwohnerinnen im Alter von 14 und 15 Jahren wird die Gelegenheit gegeben, ihre Abstimmung schriftlich in der Stadtverwaltung vorzunehmen.

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Warum gibt es eine Vorschlags- und eine Abstimmungsphase?

Antwort

Die Vorschlagsphase dient dazu Ideen zu sammeln und herauszufinden, ob andere diese Idee ebenfalls toll finden. Nur wenn ausreichend viele Einwohner und Einwohnerinnen Ihren Vorschlag unterstützen und der Vorschlag auch rechtlich und kostenseitig umsetzbar ist, kann dieser zur Abstimmung gestellt werden. Die Abstimmungsphase dient dazu, die Rangfolge der Vorschläge unter Beachtung der Budgetobergrenze zu ermitteln.

Budgetregeln

Was geschieht mit den Abstimmungsergebnissen?

Antwort

Die Ergebnisse nach der Abstimmungsphase werden dem Hauptausschuss zur Beratung vorgelegt. Der Hauptausschuss entscheidet unter Berücksichtigung der Stimmenanzahl, welche Vorschläge in den Entwurf des Haushaltsplanes aufgenommen werden sollen. Die abschließende Entscheidung trifft die Stadtverordnetenversammlung in der Beratung über die Haushaltssatzung.

Vorschläge die nicht ausreichend Stimmen erhalten haben und deshalb keine Berücksichtigung fanden, können im Folgejahr erneut eingereicht werden.

Warum sollte ich mich auf der Plattform anmelden?

Antwort

Alle auf der Plattform eingestellten Beiträge sind öffentlich und können von jedem auch ohne Profil gelesen werden.

Auf der Plattform registrieren müssen Sie sich, wenn sie sich am Dialog beteiligen möchten. Das heißt, wenn Sie Vorschläge einstellen, kommentieren und abstimmen möchten.

Durch die Registrierung ist garantiert, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Ihrem Nutzernamen nur einmal für jeden Vorschlag abstimmen können.

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Wie melde ich mich auf der Plattform an?

Antwort

Wählen Sie einen Nutzernamen, ein Passwort und geben Sie eine gültige E-Mail-Adresse an. Lesen Sie die Datenschutzerklärung und bestätigen Sie Ihre Zustimmung.

Um sicherzustellen, dass Ihre E-Mail-Adresse nicht von einem Dritten bei uns eingetragen wurde, erhalten Sie eine Bestätigungs-E-Mail. Klicken Sie darin auf den Link, um Ihre Anmeldung auf der Plattform  zu bestätigen. Damit ist Ihre Anmeldung abgeschlossen.

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Wie kann ich doppelte Beiträge vermeiden?

Antwort

TIPP: Bitte nutzen Sie die Suchfunktion und die Schlagwörter, bevor Sie einen neuen Vorschlag oder Kommentar abgeben. So können Sie prüfen, ob bereits ein Vorschlag oder Kommentar abgegeben wurde, der Ihrem Anliegen entspricht. Ist dies der Fall, können Sie den Kommentar kommentieren und/oder und erhöhen damit die Wahrscheinlichkeit, dass der Vorschlag von anderen unterstützt wird.

Kann ich mein Nutzerprofil löschen?

Antwort

Sie haben jederzeit das Recht, Ihr registriertes Nutzerprofil löschen zu lassen. Falls Sie auf der Plattform schon Beiträge geschrieben und/oder bewertet haben, wird Ihr Nutzerprofil anonymisiert. Die von Ihnen geschriebenen Beiträge und abgegebenen Bewertungen werden ab diesem Zeitpunkt in anonymisierter Form – z.B. Teilnehmer/in1 – genutzt. Bitte schicken Sie eine E-Mail an die Moderation unter buergerbudget@stadt-rathenow.de, wenn Sie Ihr Nutzerprofil löschen möchten.

Können von mir eingestellte Beiträge über Suchmaschinen gefunden werden?

Antwort

Ja. Es handelt sich um einen Dialog im öffentlichen Raum. Das heißt, jeder kann alles finden und lesen, was auf der Plattform veröffentlicht ist. Hier gibt es im Sinne des Transparenzgedankens keinerlei Einschränkungen. Auf dieser Plattform eingestellte Beiträge können daher von Suchmaschinen gefunden und eindeutig dem Nutzernamen zugeordnet werden.