Bürgerbudget der Stadt Rathenow

Vorschlagsphase 19.08.19 bis 09.09.19

In diesem Zeitraum können Sie Vorschläge abgeben, einzelne Vorschläge unterstützen und darüber diskutieren.

Damit Ihr Vorschlag die Abstimmungsphase erreicht, ist es wichtig, dass Ihr Vorschlag ausreichend Unterstützungsstimmen erhält und die Budgetregeln eingehalten werden.

 

Prüfphase der Verwaltung 10.09.19 bis 13.10.19

In diesem Zeitraum prüft die Verwaltung die zwanzig meistunterstützen Vorschläge der Stadt sowie mindestens die drei meistunterstützten Vorschläge der Ortsteile auf Realisierbarkeit. Realsierbar ist ein Vorschlag, wenn er unterhalb des durch die Budgetregeln festgelegten Kostenlimits liegt, die Stadt die Zuständigkeit hat und die weiteren Budgetregeln eingehalten werden. Des Weiteren wird geprüft, ob sich dieser oder ein ähnlicher Vorschlag schon in Umsetzung befindet oder angearbeitet ist.

Abstimmungsphase 14.10.19 bis 10.11.19

In diesem Zeitraum können Sie online Ihre Stimme für einzelne Vorschläge abgeben. Sie können über so viele Vorschläge abstimmen bis die Obergrenze des jeweiligen Budgetlimit erreicht wird. Nach Ablauf der Abstimmungsphase gibt es für die Stadt und für die fünf Ortsteile TOP-Listen mit den Vorschlägen, die innerhalb des Budgets umgesetzt werden können.

Legitimationsphase ab 21.11.19

Die TOP-Vorschläge gelangen nur zur Umsetzung, wenn sich die Kostenansätze im Haushaltsplan der Stadt wiederfinden. Dazu werden die TOP-Vorschläge dem Hauptausschuss am 21.11.19 zur Beratung vorgelegt. Der Hauptausschuss entscheidet unter Berücksichtigung der Abstimmungsergebnisse, welche Vorschläge in den Entwurf des Haushaltsplanes aufgenommen werden.

In der Beratung über den Entwurf der Haushaltssatzung 2020 entscheidet dann die Stadtverordnetversammlung abschließend. Ihr Vorschlag kann jetzt umgesetzt werden.